07 09 2015

Eine Milliarde für Moskau

Nach der geplatzten Lieferung zweier Mistral-Kriegsschiffe an Russland wird Frankreich voraussichtlich knapp eine Milliarde Euro an Moskau zurückzahlen. Die Regierung in Paris werde den russischen Behörden "die vereinbarte Summe von 949.754.849 Euro" zahlen, heißt es in einem Gesetzentwurf, den die französische Nationalversammlung am Mittwoch auf ihrer Website veröffentlichte.

Der Entwurf soll am 15. September dem Auswärtigen Ausschuss der Nationalversammlung und zwei Tage später dem Parlamentsplenum vorgelegt werden. Bislang hatte die Regierung nur mitgeteilt, dass die Rückzahlung unter einer Milliarde Euro liegen werde. Die französische Satire-Zeitung "Le Canard Enchchaîné" berichtete allerdings, die Gesamtkosten für das geplatzte Rüstungsgeschäft beliefen sich auf rund zwei Milliarden Euro, da noch viele Zusatzkosten wie etwa durch die Auflösung eines Vertrags zur künftigen Instandhaltung der Schiffe entstünden.
Frankreichs Finanzminister Michel Sapin wies die Darstellung zurück. Frankreich und Russland hatten Anfang August bekanntgegeben, dass sie sich auf die Auflösung des Mistral-Vertrages geeinigt hätten. Russland hatte die beiden Hubschrauberträger im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro im Juni 2011 bestellt. Wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine legte Frankreich die Lieferung im vergangenen Jahr jedoch auf Eis. Danach verhandelten beide Seiten monatelang über die Kosten.
Die Schiffe der Mistral-Klasse sind die größten französischen Kriegsschiffe nach dem Flugzeugträger "Charles de Gaulle". Sie können unter anderem mehrere Landungsboote, 16 Hubschrauber, 13 Panzer und 450 Soldaten unterbringen. Ihre Lieferung an Russland stieß bereits vor der Ukraine-Krise auf Vorbehalte bei osteuropäischen Ländern, die befürchteten, dass Russland die Schiffe für Landeoperationen nutzt. Die französische Regierung will nun andere Länder als Käufer gewinnen. Als Interessenten werden unter anderem Ägypten, Kanada und Indien gehandelt.